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Allgemeine Geschäftsbedingungen der byQuality GmbH (byQ) für die Lizenz der Lernmanagementsoftware COMPAS / E-Learning und YOUWIKI/ Wissensmanagement

Stand 01.01.2019

Präambel

byQuality hat die Software COMPAS und YOUWIKI entwickelt. Der Lizenznehmer beabsichtigt, einem ausschließlich vom ihm ausgewählten Nutzerkreis Zugang zu dem COMPAS E-Learningportal mit Lernmanagementsystem und/oder dem YOUWIKI Wissensmanagement zu ermöglichen. byQ stellt diesen Zugang ausschließlich per Internet über gängige Browser bereit. Für die Hardware zur Nutzung des Lernportals ist der Kunde verantwortlich.

1 Anwendung und Vertragsschluss

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Datenschutzerklärung und das Widerrufsrecht gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der byQuality GmbH (hier byQ genannt) und ihren Lizenznehmern bezüglich der Software COMPAS und YOUWIKI.

1.2. Lizenznehmer sind Firmen, die bei Abschluss des Vertrages mit byQ einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nachgehen, also Unternehmer gemäß § 14 BGB sind (hier „Lizenznehmer“ genannt). Lizenznehmer registrieren zur Nutzung Ihrer Angebote User, das sind Mitarbeiter ihres Unternehmens, Unternehmer gemäß § 14 BGB oder Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, die sich weiterbilden möchten.

1.3. White-label bedeutet, dass der Lizenznehmer die Software der byQuality unter eigenem Namen und einer eigenen Webadresse betreibt. byQuality stellt die Software kundenindividualisiert mit den jeweils gebuchten Diensten als SaaS (software as a service) zur Nutzung zur Verfügung.

1.4. Der Vertrag zwischen dem Lizenznehmer und byQ kommt mit der Annahme des Vertragsangebotes durch byQ oder mit der Einrichtung der beauftragten Dienstleistung zustande. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Die Abrechnung der Leistung erfolgt jeweils im Voraus. Der Bestellvorgang und der Vertragsschluss werden in deutscher Sprache durchgeführt.

1.5. Alle Angebote sind freibleibend. Es gelten die jeweils aktuellen Preise, die dem Lizenznehmer vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt wurden.

2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung der Software COMPAS und/oder YOUWIKI (nachfolgend „SOFTWARE”) durch den Kunden über eine Datenfernverbindung sowie damit verbundene weitere Leistungen wie z.B. die Erstellung von webbasierten Trainings (WBTs), Nutzung des Lernmanagementsystems, Nutzung des Lehrgangsarchivs, Nutzung diverser Prüfungsdurchführungen und Lehrgangsabschlüsse, Erstellung von Lehrgangszertifikaten. Die Anwendung kann vom Lizenznehmer ausschließlich über einen Webbrowser genutzt werden. Die Anwendung für registrierte User ist ausschließlich auf dem Endgerät möglich, auf dem der User sich das erste Mal mit seinen Zugangsdaten eingeloggt hat (Prüfung zahlreicher Tracking-Maßnahmen beim Login). Die genannten Dienste stehen zur Verfügung, wenn die AGB und die Datenschutzerklärung der byQ akzeptiert wurden. Über die Gestaltung des Portals entscheidet byQ.

3 Pflichten von byQ

3.1. byQ räumt dem Lizenznehmer das Nutzungsrecht an der Lernplattform in der jeweils gültigen Anwendungsversion ein. Der Funktionsumfang der Anwendung hängt von dem vom Lizenznehmer gewählten Anwendungsbereich ab.

3.2. byQ wird dem Lizenznehmer die Nutzung der Anwendung über das Internet und den hierfür erforderlichen Zugriff auf Server mit Sitz in Deutschland, die ein Vertragsverhältnis mit byQ haben, ermöglichen. Der Lizenznehmer hat keinen Anspruch auf Überlassung des Quellcodes der Anwendung.

3.3. byQ wird die Anwendung regelmäßig pflegen und aktualisieren.

3.4. Zugangsdaten: Den Zugang zum Backend der Lernplattform erhält der Lizenznehmer von byQuality, der Zugang für die jeweiligen User des Lizenznehmers wird vom Kunden-Administrator vergeben, Passwörter werden vom User generiert und können vom User geändert werden.

3.5. Eine Anpassung der Anwendung an die konkreten Anforderungen des Lizenznehmers ist im jeweiligen Angebot geregelt.

4 Pflege der Anwendung, Verfügbarkeit

4.1. byq ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Anwendung zu ändern, anzupassen und weiterzuentwickeln. Über die Art der Anpassung der vertragsgegenständlichen Anwendung (Updates, Upgrade o.ä.) entscheidet byq. Wesentliche Änderungen, welche die Funktionalität der Anwendung insgesamt verändern, wird byq mit einer Frist von mindestens vier Wochen ankündigen.

4.2. byq bemüht sich, die Anwendung an sieben Tagen pro Woche für jeweils 24 Stunden pro Tag uneingeschränkt und störungsfrei zur Verfügung zu stellen. Die Abrufbarkeit von Anwendung und Inhalt sowie die Erreichbarkeit der Server kann jedoch aus technischen oder anderen Gründen, insbesondere wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, wegen höherer Gewalt oder auch wegen einer schuldhaften Vertragsverletzung des Lizenznehmers eingeschränkt sein. Eine bestimmte ununterbrochene Erreichbarkeit der Anwendung wird von byq nicht geschuldet.

4.3. byq wird Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen der Anwendung, soweit technisch und organisatorisch möglich, außerhalb der üblichen Geschäftszeit von 08:00 bis 18:00 Uhr durchführen.

5 Datenhosting, Datensicherung

5.1. Der vom Lizenznehmer registrierte User hat die Möglichkeit, mit Hilfe der Software Daten (z.B. absolvierte Kursmodule, Prüfungsergebnisse, Teilnahmebescheinigungen, Zertifikate) im Lernportal abzulegen und hierauf wieder zuzugreifen, solange der User auf dem Lernportal registriert ist. byq trägt dafür Sorge, dass der User die Möglichkeit hat, auf seine gespeicherten Daten jederzeit zuzugreifen.

5.2. byq wird die Daten des Lizenznehmers insbesondere durch Vorkehrungen gegen Datenverlust bei Computerabsturz und zur Verhinderung eines unbefugten Zugriffs Dritter sichern. Zu diesem Zweck wird byq regelmäßig Backups vornehmen in angemessenen zeitlichen Abständen, die im Ermessen von byq liegen. Die Datensicherung erfolgt in der Regel täglich, gesicherte Daten stehen 7 Tage rückwirkend zur Verfügung.

5.3. Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen – insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (DSGVO/BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und der Telekommunikationsgesetzes (TKG) – sind byq bekannt. byq wird die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in ihrer jeweils aktuellen geltenden Fassung einhalten.

5.4. byq treffen hinsichtlich der vom Lizenznehmer übermittelten und verarbeiteten Daten keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten. Für die Beachtung der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen ist allein der Lizenznehmer verantwortlich.

5.5. Der Lizenznehmer bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an seinen Daten und kann während der Vertragslaufzeit von byq jederzeit, nach Ablauf oder Kündigung des Vertrages die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen, ohne dass ein Zurückbehaltungsrecht oder Vermieterpfandrecht (§ 562 BGB) von byq besteht. Die Herausgabe der Daten erfolgt durch Bereitstellung zum Download innerhalb der Anwendung oder – auf Wunsch des Lizenznehmers – per Datenversand durch byq. Für die Datenübergabe können Kosten anfallen, die der Lizenznehmer zu tragen hat.

6 Löschung und Sperrung von Daten und Nutzerkonten

6.1. Der Lizenznehmer kann jederzeit die Löschung seiner Daten beantragen.

6.2. byq kann das Kundenkonto und/oder gespeicherte Inhalte des Lizenznehmers durch geeignete Maßnahmen sperren, wenn die ernsthafte Sorge besteht, dass Inhalte vom Lizenznehmer im Widerspruch zu § 7 Abs. 5 bis 8 dieser Geschäftsbedingungen hochgeladen oder verbreitet worden sind.

6.3. byq wird die vom Lizenznehmer mithilfe der Anwendung gespeicherten Daten nach Beendigung des Vertragsverhältnisses unverzüglich sperren und 30 Tage nach Beendigung des Nutzungsvertrages endgültig löschen. Auf Mitteilung des Lizenznehmers werden ihm die von ihm gespeicherten Daten innerhalb der vorgenannten Frist angeboten. Eine unterbliebene Nachricht gilt als Zustimmung zur Löschung der Daten.

7 Mitwirkungspflichten des Lizenznehmers

7.1. Für die fristgerechte Bereitstellung einer stabilen Internetverbindung und funktionstüchtiger Soft- und Hardware ist der Lizenznehmer selbst verantwortlich.

7.2. Dem Lizenznehmer obliegt es, eine Datenverbindung zwischen den von ihm zur Nutzung vorgesehenen Arbeitsplätzen und dem von byq definierten Datenübergabepunkt herzustellen. byq ist berechtigt, den Datenübergabepunkt neu zu definieren, sofern dies erforderlich ist, um eine reibungslose Inanspruchnahme der Leistungen durch den Lizenznehmer zu ermöglichen.

7.3. Über Funktionsstörungen der Anwendung wird der Lizenznehmer byq unverzüglich unter Angabe der näheren Umstände des Auftretens der Funktionsstörung, ihrer Auswirkungen und möglicher Ursachen informieren.

7.4. Änderungen seiner Daten, insbesondere der Rechnungsanschrift, wird der Lizenznehmer byq unverzüglich mitteilen.

7.5. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software Dritten, z.B. durch Weitergabe von Login-Daten, zur Nutzung zur Verfügung zu stellen oder ihnen den Zugang zu ermöglichen. Angestellte des Lizenznehmers gelten nicht als Dritte. Die Nutzung der Software steht allen vom oder über den Lizenznehmer auf dem Portal registrierten Usern zur Verfügung. Eine Weitervermietung der Anwendung wird dem Lizenznehmer ausdrücklich nicht gestattet und begründet Schadenersatzansprüche.

7.6. Sofern Zugangsdaten zur Verfügung gestellt werden, ist der Lizenznehmer verpflichtet, diese sorgfältig zu verwahren und eine Nutzung durch Dritte auszuschließen. Wenn die Zugangsdaten einem Unberechtigten zur Kenntnis gelangen, ist dies byq unverzüglich mitzuteilen.

7.7. Der Lizenznehmer versichert, dass er keine Inhalte speichert und/oder öffentlich macht oder verbreitet, deren Vervielfältigung, Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter, z.B. gegen Urheberrechte von Kursautoren der byQ oder byq selbst, verstößt.

7.8. Der Lizenznehmer wird jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Anwendung oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen.

7.9. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, byq von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Lizenznehmer Dritten vertragswidrig zugänglich gemacht hat. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, byq in diesem Zusammenhang von Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

8 Verarbeitung personenbezogener Daten

8.1. Der Lizenznehmer erfasst personenbezogene Daten zur Verwaltung in seiner Version der Lernplattform. Die Erfassung dieser personenbezogenen Daten dient der Verwaltung/Abrechnung der Userkonten und der Verwaltung des Lernmanagementsystems. Zugriff auf diese Daten hat außer dem Lizenznehmer nur byq. Der Lizenznehmer stimmt dem Zugriff der Daten durch byQuality ausdrücklich zu. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, der Kunde hat hierzu seine schriftliche Zustimmung gegeben oder byq ist hierzu kraft Gesetzes oder aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung verpflichtet.

8.2. Verarbeitet der Lizenznehmer im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten, so ist er für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften selber verantwortlich. byq wird die vom Lizenznehmer übermittelten Daten nur zu Zwecken der Abrechnung und nach Weisungen des Lizenznehmers verarbeiten. Sofern byq der Ansicht ist, dass eine Weisung des Lizenznehmers gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstößt, wird der Lizenznehmer hierauf unverzüglich hingewiesen.

8.3. Zugangsdaten (Benutzernamen und Kennwörter), die dem geschützten Datenzugriff durch den Lizenznehmer dienen, dürfen unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

9 Nutzungsrechte

9.1. Der Lizenznehmer erhält das nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der Anwendung im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs.

9.2. Der Lizenznehmer darf die vertragsgegenständliche Anwendung nicht vervielfältigen. Auch eine nur vorübergehende Installation oder das Speichern der Anwendung auf Datenträgern (Festplatten o.ä.) der vom Lizenznehmer eingesetzten Hardware ist nicht zulässig.

9.3. Vervielfältigungen, zu denen insbesondere auch der Ausdruck des Programmcodes zählt, darf der Lizenznehmer nicht anfertigen.

9.4. Der Lizenznehmer darf keine Änderungen an der Anwendung vornehmen. Die Dekompilierung der überlassenen Anwendung ist unzulässig.

10 Mängel

10.1. Hinsichtlich der Einräumung der Nutzungsmöglichkeit der Anwendung und des Datenhostings gelten die Gewährleistungsvorschriften der § 535 ff. BGB. Der verschuldensunabhängige Schadensersatzanspruch gemäß § 536a Abs.1 BGB wird ausgeschlossen.

10.2. Im Übrigen finden die Vorschriften des Dienstvertragsrechts (§ 611 ff. BGB) Anwendung.

10.3. Der Lizenznehmer hat die Möglichkeit, die Anwendung und deren Funktionsweise unverzüglich im Anschluss an die Einräumung der Nutzungsmöglichkeit durch einen qualifizierten Mitarbeiter prüfen zu lassen und erkannte Mängel in Textform (§126b BGB) unter genauer Beschreibung des Fehlers zu rügen.

10.4. Unterlässt der Lizenznehmer die Anzeige, so gilt die Anwendung als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

10.5. Unter Berücksichtigung der Erheblichkeit entscheidet byq nach eigenem Ermessen, Fehler bzw. Funktionsstörungen an der vertragsgegenständlichen Anwendung unverzüglich oder erst im Rahmen des nächsten Updates zu beseitigen.

11 Haftung

11.1. byq haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Verbindung zu den Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen.

11.2. Unbeschränkte Haftung: byq haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet byq nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

11.3. Haftungsbeschränkung: byq haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur

  • bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Lizenznehmer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht)
  • der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von byq.

12 Geheimhaltung

byq verpflichtet sich, über alle ihr im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Lizenznehmer, strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten, wenn sie hierzu nicht über die schriftliche Einwilligung des Lizenznehmers verfügt oder aufgrund Gesetz oder richterlicher Entscheidung verpflichtet ist.

13 Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person, wie z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, Geburtsdatum sowie die IP-Adresse. Die Speicherung solcher Daten erfolgt ausschließlich auf Servern, die in Deutschland stehen. Es gelten die strengen deutschen Datenschutzbestimmungen.

Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn der Lizenznehmer diese byQ freiwillig zur Verfügung stellt, etwa im Rahmen einer Anfrage oder zur Auftragsabwicklung.

14 Vertragsdauer, Kündigung

14.1. Die Registrierung und Nutzung der Dienste der byquality wird über eine Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Der Nutzungsvertrag kann mit einer Frist von 6 Wochen zum Laufzeitende gekündigt werden. Wird keine Kündigung ausgesprochen, verlängert sich der Nutzungsvertrag stillschweigend um weitere 12 Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht seitens byQ insbesondere in den folgenden Fällen: Zahlungsunfähigkeit des Lizenznehmers, Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen oder Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wie z.B. die Weitergabe von Login-Daten an nicht berechtigte Dritte durch den Lizenznehmer.

14.2. Kündigungen müssen schriftlich per Brief erfolgen. Telefonische Kündigungen oder Kündigungen per Fax oder Email erfüllen die notwendige Form nicht.

15 Vergütung, Preisanpassung, Fälligkeiten

15.1. Die Höhe der geschuldeten Vergütung für die Einräumung der Nutzungsmöglichkeit an der Software hängt von der Anzahl der registrierten User ab und ergibt sich aus der jeweils geschlossenen Vereinbarung. Neu registrierte User werden jeweils ab dem Monatsersten berechnet, der ihrer Registrierung folgt. Die Mindestlaufzeit pro User beträgt 12 Monate.

15.2. Alle in diesen Geschäftsbedingungen, seinen Anlagen, Angeboten oder auf der Webseite ausgewiesenen Preise sind Netto-Preise und verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

15.3. byq wird dem Lizenznehmer die vertraglich geschuldete Vergütung für die Nutzung des Lernportals jährlich im Voraus in Rechnung stellen. Rechnungen sind innerhalb von 2 Wochen zur Zahlung fällig.

15.4. byq ist berechtigt, bislang kostenfreie Leistungen einzustellen oder kostenpflichtig anzubieten und/oder die Vergütung für die von ihr kostenpflichtig angebotenen Leistungen entsprechend der allgemeinen Kostenentwicklung nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) erstmalig 12 Monate nach Abschluss eines Vertrages zu erhöhen.

15.5. Inflationsanpassung: Ändern sich für byQ Gebühren, Gehälter, Nebenkosten oder sonstige Kosten, ist byQ berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung eine Preisanpassungen in Höhe von bis zu 5% jährlich vorzunehmen.

15.6. Supportkosten: Wünscht der Lizenznehmer nach der kostenfreien Einführung in die Software zusätzlichen Support, so wird dieser in 15-Minuten-Einheiten zu € 25.- zuzügl. Mwst. abgerechnet. Mindesteinheit für Support sind 15 Minuten.

16 Schlussbestimmungen

16.1. byq ist berechtigt, diesen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen ihrer Wahl zu übertragen. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Lizenznehmer ein Sonderkündigungsrecht zu, das mit einer Frist von vier Wochen nach der Mitteilung auszuüben ist.

16.2. byq ist berechtigt, sich zur Vertragserfüllung qualifizierter Subunternehmer zu bedienen.

16.3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Lizenznehmers, die den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der byQ widersprechen, wird hiermit widersprochen.

16.4. byq ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen zu ändern. Eine Änderung wird dem Lizenznehmer in Textform mitgeteilt, ohne dass die geänderten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt oder sonst mitgeteilt werden müssten. Die Unterrichtung über die Tatsache der Änderung und der Hinweis, die geänderten Bedingungen auf der Webseite nachzulesen, genügen. Sofern der Lizenznehmer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Änderung ausdrücklich und schriftlich widerspricht, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung; hierauf wird byq in der Änderungsmitteilung hinweisen.

16.5. Sollten diese Geschäftsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.

16.6. Änderungen / Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform. Der Verzicht auf die Schriftformerfordernis bedarf ebenfalls zu seiner Wirksamkeit der Schriftform.

16.7. byq ist berechtigt, den Lizenznehmer mündlich oder schriftlich als Referenz zu nennen und dies geg. auf ihrer Website zu publizieren sowie den backlink „powered by www.byQuality.de“ auf der white label Instanz zu platzieren.

16.8. Auf den Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Gerichtsstand für alle sich aus diesem oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von byQuality.